NEWS 02/2004:

Das neue Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) und seine Begriffswelt


Für das Verständnis des GPSG sind die Begriffsdefinitionen ein wichtiger Schlüssel.
Hier eine Auswahl wichtiger Begriffe.

Mit dem vorliegenden Informationsblatt wollen wir Ihnen ausgewählte Begriffe aus dem GPSG vorstellen. Die folgende Übersicht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und umfassende Definitionen. Sie soll den Zugang zur Begriffswelt dieses Gesetzes erleichtern.
Bitte beachten Sie, dass Definitionen von bereits bekannten Begriffen aus dem Gerätesicherheitsgesetz (GSG) und dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) modifiziert oder präzisiert sind. Einige Begriffe sind erstmals definiert.
Für Auskünfte stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Was?
Produkte technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte
Technische Arbeitsmittel verwendungsfertige Arbeitseinrichtungen, die bestimmungsgemäß ausschließlich bei der Arbeit verwendet werden
Verbraucherprodukte Produkte, die für Verbraucher bestimmt sind oder von Verbrauchern vernünftigerweise benutzt werden können, selbst wenn sie nicht für sie bestimmt sind;

auch Produkte, die im Rahmen einer Dienstleistungserbringung dem Verbraucher zur Verfügung gestellt werden

verwendungsfertig ist das Produkt, wenn es bestimmungsgemäß verwendet werden kann
Gebrauchte Produkte, die nicht unter das GPSG fallen als Antiquitäten überlassene Produkte

Produkte, die vor ihrer Verwendung instand gesetzt werden müssen; der Verwender muss darüber ausreichend unterrichtet sein

Wer?
Hersteller ist jeder, der ein Produkt herstellt, wiederaufarbeitet oder wesentlich ändert und in Verkehr bringt
oder
sich als Hersteller des Produktes ausgibt
Händler ist, wer geschäftsmäßig ein Produkt in Verkehr bringt und nicht Hersteller, Bevollmächtigter oder Einführer ist
Einführer ist jeder, der ein Produkt aus einem Drittland in den Europäischen Wirtschaftsraum einführt oder es veranlasst
Bevollmächtigter ist, wer vom Hersteller schriftlich ermächtigt wurde, in seinem Namen zu handeln
Wie?
Inverkehrbringen ist jedes Überlassen eines Produktes an einen anderen, unabhängig davon, ob neu, gebraucht, wiederaufgearbeitet oder wesentlich verändert

Das GPSG gilt aber nur, wenn das Inverkehrbringen selbständig und im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt (§1 Abs.1).

Ausstellen Aufstellen oder Vorführen zum Zweck der Werbung
Rückruf ist jede Maßnahme die auf die Rückgabe des Produktes durch den Verwender zielt
Rücknahme ist jede Maßnahme, die verhindern soll, dass ein Produkt vertrieben, ausgestellt oder angeboten werden soll
Die Begriffserläuterungen geben nicht den vollständigen Wortlaut des Gesetzestextes wider. Sie sind für den eingangs beschriebenen Zweck erheblich gekürzt. Die Informationen wurden mit größter Sorgfalt recherchiert und erfasst. Sollten die Daten dennoch Interpretationsfehler aufweisen, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen. Eine Gewährleistung wird ausgeschlossen.
Fragen richten Sie bitte an:
Ingenieurbüro Dr. Helbig
Rhinstraße 84
12681 Berlin

Fon: 030 / 500 168 50
Fax: 030 / 500 168 60
E-Mail: helbig.ivh@t-online.de

www.helbig-doq.de


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